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In einer Großstadt des Formats von Magdeburg ist es deutschlandweit üblich, die Belange des privaten ruhenden Verkehrs in Zusammenhang von Bauvorhaben mit einer Stellplatzsatzung zu steuern.

anlass  

Die bisher vorhanden gewesene Garagen- und Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg bedurfte einer inhaltlichen Fortschreibung. In diesem Zusammenhang werden die Regelungsinhalte für den ruhenden Verkehr auf Privatgrundstücken mit den Regelungen der Stellplatzablösesatzung zusammengeführt.

rechtsgrundlagen

Auf der Grundlage der §§ 8 und 45 Abs. 2 Nr. 1 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen- Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288) und der §§ 48 und 85 Abs. 1 Satz 4 sowie Abs. 2 Satz 1 der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt (BauO LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. September 2013 (GVBl. LSA S.440), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Juni 2016 (GVBl. LSA S. 254) wird eine neue Stellplatzsatzung für die Landeshauptstadt Magdeburg erarbeitet.

verfahren

Der Entwurf der neuen Stellplatzsatzung wurde bereits mit den relevanten Trägern öffentlicher Belange abgestimmt. Deren Stellungnahmen wurden geprüft. Es erfolgte eine Zwischenabwägung zu den vorgebrachten Anregungen. Der Stadtrat hat die Abwägung und den Entwurf der Stellplatzsatzung bestätigt und die öffentliche Auslegung beschlossen.

Während der Auslegung in der Zeit vom 23.07.2018 bis zum 29.08.2018 können von jedermann Stellungnahmen zum Entwurf der Stellplatzsatzung schriftlich oder während der Dienststunden im Stadtplanungsamt zur Niederschrift, oder

- durch E-Mail mit qualifizierter Signatur nach dem Signaturgesetz an:
  poststelle@stadt.magdeburg.de, oder

- durch De-Mail in der Sendevariante mit bestätigter sicherer Anmeldung nach dem De-Mail-Gesetz an:
  info@magdeburg.de-mail.de

vorgebracht werden.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Stellplatzsatzung unberücksichtigt bleiben.

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