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Ratsinformationssystem

 

Das Ratsinformationssystem ist ein EDV-gestütztes System für den Sitzungsdienst der Verwaltung. Für Bürger ist das Ratsinformationssystem im Internet unter www.magdeburg.de öffentlich zugänglich. Es gibt Auskunft über sämtliche Dokumente, die vom Stadtrat in öffentlicher Sitzung verhandelt werden und informiert über die im Stadtrat vertretenen Fraktionen und ihre Mitglieder.

 
 

Repräsentative Wahlstatistik

 

Die repräsentative Wahlstatistik ermöglicht auf Stichprobenbasis Aussagen für die Bundesrepublik Deutschland sowie für das Land Sachsen-Anhalt zum Wahlverhalten in verschiedenen Altersgruppen und nach dem Geschlecht. Es lassen sich Aussagen zur Wahlbeteiligung und zur Struktur der Wähler und Nichtwähler treffen.

 

Oberster Grundsatz bei der Durchführung der Erhebungen ist die Wahrung des Wahlgeheimnisses; eine Verletzung des Wahlgeheimnisses ist ausgeschlossen.

 

Was wird erhoben ?

 

Zur Ermittlung der Wahlbeteiligung werden die männlichen und weiblichen Wahlberechtigten und Wähler in ausgewählten Stichprobenwahlbezirken nach folgenden zehn Geburtsjahrgruppen aus den Wählerverzeichnissen ausgezählt, die den in Klammern angegebenen Altersgruppen ungefähr entsprechen: (Gruppen entsprechen der Bundestagswahl 2017)

 

Geburtsjahrgruppen

Altersgruppen

1997 - 1999             

(unter 21)

1993 - 1996             

(21 - unter 25)

1988 - 1992             

(25 - unter 30)

1983 - 1987             

(30 - unter 35)

1978 - 1982             

(35 - unter 40)

1973 - 1977             

(40 - unter 45)

1968 - 1972             

(45 - unter 50)

1958 - 1967             

(50 - unter 60)

1948 - 1957             

(60 - unter 70)

1947 und früher         

(70 und älter)

Die Untersuchung der Stimmabgabe der Wählerinnen und Wähler (Erst- und Zweitstimme) erfolgt für folgende sechs Geburtsjahr- bzw. Altersgruppen (in Klammern ungefähres Alter), ebenfalls getrennt nach Geschlecht: (Gruppen entsprechen der Landtagswahl 2016)

 

Geburtsjahrgruppen

Altersgruppen

1993 - 1999

(unter 25)

1983 - 1992

(25 - unter 35)

1973 - 1982

(35 - unter 45)

1958 - 1972

(45 - unter 60)

1948 - 1957

(60 - unter 70)

1947 und früher

(70 und älter)

Wo wird erhoben und auf welcher rechtlichen Grundlage?

 

Zur Erhebung für die Bundestagswahl 2017 wurden  für Magdeburg  7 Urnenwahlbezirke und 1 Briefwahlbezirk so ausgewählt, dass sie einen repräsentativen Querschnitt für die Stadt Magdeburg darstellen. Rechtsgrundlage für die Durchführung ist das Gesetz über die allgemeine und die repräsentative Wahlstatistik (Wahlstatistikgesetz (WstatG) sowie § 55 Abs. 2 des Wahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt in Verbindung mit § 100 der Wahlordnung des Landes Sachsen-Anhalt).

 
Ist die Wahrung des Wahlgeheimnisses gewährleistet ?
 

Die gesetzlichen Grundlagen, die der Durchführung der Wahlstatistik zugrunde liegen, legen das Verfahren rechtsverbindlich fest und gewährleisten den Schutz des Wahlgeheimnisses bei den Erhebungen.

 

Die Wählerinnen und Wähler können sicher sein, dass das Wahlgeheimnis auf jeden Fall gewahrt wird. Die repräsentative Wahlstatistik ermöglicht keinerlei Rückschlüsse auf das Wahlverhalten einer einzelnen Person.

 

Unter anderem tragen folgende Maßnahmen zur Wahrung des Wahlgeheimnisses bei:

  • die Festlegung einer Mindestzahl von 400 Wahlberechtigten je Stichprobenwahlbezirk und von 400 Wählern je Stichprobenbriefwahlbezirk,
  • die Zusammenfassung der Geburtsjahrgänge zu Gruppen, so dass keine Rückschlüsse auf das Wahlverhalten einzelner Wähler möglich sind,
  • die Trennung der für die Stimmenauszählung und für die statistische Auswertung zuständigen Stellen sowie die strenge Zweckbindung für die Statistikstellen hinsichtlich der ihnen zur Auswertung überlassenen Wahlunterlagen.
Woran erkenne ich, dass ein Wahllokal/ein Briefwahlbezirk für die repräsentative Wahlstatistik ausgewählt wurde?
 

Die Wahlberechtigten der repräsentativen Wahlbezirke werden unter anderem durch ein Bekanntmachungsplakat sowie die Auslage von Faltblättern des Bundeswahlleiters bzw. Landeswahlleiters und des Amtes für Statistik Magdeburg im Wahllokal informiert. Betroffene Briefwähler erhalten mit den Briefwahlunterlagen ein Merkblatt. Darüber hinaus stehen die Mitglieder der Wahlvorstände für persönliche Nachfragen zur Verfügung.

 

Die Stimmzettel sind in den Stichprobenwahlbezirken mit einem Unterscheidungsaufdruck (z. B. „Frau, geboren 1983 bis 1987") versehen, der unverschlüsselt ist, um Missverständnisse bei den Wählern über den Zweck der Kennzeichnung auszuschließen.

 
Wann erfolgt die Präsentation der Auswertung ?
 

Die Auswertung für das Land Sachsen-Anhalt erfolgt durch das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt. Die Ergebnisse können über das Internet unter www.wahlen.sachsen-anhalt.de abgerufen werden. Die Ergebnisse für das gesamte Bundesgebiet, werden durch das Statistische Bundesamt

 

Die Auswertung für das Land Sachsen-Anhalt erfolgt durch das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt. Die Ergebnisse können über das Internet unter www.wahlen.sachsen-anhalt.de abgerufen werden. Die Ergebnisse für das gesamte Bundesgebiet, werden durch das Statistische Bundesamt zusammengefasst und werden unter www.bundeswahlleiter.de einsehbar sein 

 
 

Rechtliche Grundlagen:
Wahlstatistikgesetz (WStatG) § 4, Wahlgestz des Landes Sachsen-Anhalt (LWG), § 100 Wahlordnung des Landes Sachsen-Anhalt (LWO)

 
 
 
 
 
 
 

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