H_I_WAHL-ABC
Hilfsnavigation
Twitter Facebook Youtube

Sprachauswahl

Volltextsuche
  • Header Erholung an der Elbe
  • Header otto sieht grün
  • Kostümführung mit Kaiser Otto ©Magdeburg Marketing, Andreas Lander
  • Stadtsilhouette Magdeburg ©Andreas Lander
  • Tourist Information, Breiter Weg 22 ©Magdeburg Marketing Foto:Andreas Lander
  • Headerbild_Tousimus+Freizeit
  • header Veranstaltung
Seiteninhalt
H
 
 

Hilfsperson

 

siehe:

 
 
I
 
 

Indemnität

Indemnität bedeutet strafrechtliche Verantwortungsfreiheit (Straflosigkeit), ist also im Unterschied zur Immunität, die ein Prozesshindernis darstellt, ein Begriff des materiellen Strafrechts. Bundestags- und Landtagsabgeordnete dürfen nach Art. 46 I GG, § 36 StGB zu keiner Zeit wegen ihrer Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die sie im Plenum oder in einem Ausschuss des Parlaments getan haben, zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt auch nach Ablauf ihres Mandats. Ausgenommen sind nur Verleumdungen nach § 187 StGB.

 
 
 

Immunität

Unter dem Begriff Immunität wird in der Politik der Schutz eines Abgeordneten oder Staatsoberhaupts vor Strafverfolgung beschrieben, die diese Person aufgrund ihres Amtes genießt. Die parlamentarische Immunität in Deutschland ist in der Verfassung festgelegt (Art. 46 Abs. 2 GG, Art. 60 GG). Sie soll dazu dienen, dass Abgeordnete ihrer Arbeit nachgehen können und die Arbeitsfähigkeit des Parlaments nicht gestört wird.

 
 
 
 

zurück

Wie ist das Wetter?

fewclouds_night
0 °C
Wind
19 km/h
Luftfeuchte
93%
Luftdruck
1020 hPa
Niederschlag
---
Sonnenaufgang
07:07 Uhr
Sonnenuntergang
17:45 Uhr
Stand: 25.02.2017 02:40 Uhr
Output erzeugt: 25.02.2017 02:45:06

Veranstaltungen

Terminsuche
 

Übernachtungsfinder

Achtung: Ihre Daten werden an eine externe Webseite weitergeleitet.

Imagefilm

Postkarte zum Imagefilm

FavoritenAktuelle Seite zu eigenen Favoriten hinzufügen

- Anzeigen -