Hilfsnavigation

Reaktion auf Berichterstattung über Demonstrationsäußerung
Servicenavigation und Sprachauswahl

Twitter Facebook Youtube

Hauptnavigation

Veranstaltungen

Terminsuche

Übernachtungsfinder

Achtung: Ihre Daten werden an eine externe Webseite weitergeleitet.

Imagefilm

Postkarte zum Imagefilm

Reiseangebote

Favoriten

Inhalt

Reaktion auf Berichterstattung über Demonstrationsäußerung - Klarstellung von Oberbürgermeister Dr. Trümper

Magdeburgs Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper hat am Montag verschiedenen Medien Telefoninterviews zum Thema „Andauernde Demonstrationen am Magdeburger Rathaus“ gegeben. Da diese Aussagen in alle Richtungen interpretiert wurden und werden, möchte er folgende Klarstellung abgeben:
Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper
„Ich habe nicht – und werde auch nicht – das hohe Gut des Demonstrationsrechts in Frage stellen. Ein Demonstrationsverbot ist absolut unsinnig. Auch Dauerdemos muss man akzeptieren, wenn sie genehmigt sind und nicht gegen die Verfassung verstoßen. Diese können auch in Rathausnähe stattfinden. Ich darf aber darauf hinweisen, dass bei Themen wie der Asylpolitik die Kommune und deren handelnde Personen nicht die Adressaten sind.

Meine Bedenken richten sich ausschließlich gegen den immensen Absperrungsaufwand, der andere wichtige Nutzungen im und um das Rathaus herum außer Kraft setzt. Gerade montags, wo Fraktionssitzungen und Stadtratssitzungen stattfinden, ist die Beeinträchtigung groß. Ich habe dies mehrfach der Versammlungsbehörde mitgeteilt.

Auch Demonstrationen mit gegensätzlichem Inhalt dürfen natürlich stattfinden. Wobei eine gegenseitige Beeinträchtigung oder gar Gewaltanwendung kategorisch auszuschließen ist. Ist dies gewährleistet, bedürfte es auch nicht des enormen Polizeiaufgebotes.

Viel wichtiger ist allerdings, die Gesprächskultur zu aktuellen Fragen anzuregen und zu stärken. Die Angebote, über kommunale Themen gemeinsam zu reden und zu diskutieren, die ich seit Januar mehrfach in Richtung Magida gemacht habe, sind bisher nicht angenommen worden.“

In diesem Zusammenhang verweist der Oberbürgermeister auf die Berichterstattung von MDR SACHSEN-ANHALT zu dem Thema: http://www.mdr.de/sachsen-anhalt-heute/video264906.html

 

- Anzeigen -